BAV setzt Prioritäten bei PGV

Bis Ende 2023 müssen Bahnhöfe und öV-Haltestellen behinderten- und altersgerecht sein. Das hat zur Folge, dass beim BAV zurzeit eine sehr grosse Anzahl von Plangenehmigungsgesuchen eintreffen. Um die Bewilligungsverfahren trotzdem möglichst rasch erledigen zu können, hat das BAV in Absprache mit dem VöV gezielte Massnahmen ergriffen. Die VöV Kommission Infrastruktur (KIS) hat ebenfalls Massnahmen seitens der Branche beschlossen.

In erster Linie wird das BAV künftig bei bestimmten Bauprojekten auf die Plangenehmigungspflicht verzichten. Betroffen sind insbesondere Projekte, die sich nicht direkt auf die Sicherheit des Bahnbetriebs auswirken oder bei denen es sich um reine Sanierungen bestehender Anlagen handelt. Details dazu im BAV-Blog 12/2022. Eine entsprechende Richtlinie «Genehmigungsfreie Bauvorhaben» ist seit Mitte Oktober in Kraft.

Weitere Massnahmen, die das BAV ergreift, um die Verfahren zu beschleunigen, betreffen die PGV-Vorprüfung und die Auflagen. Details dazu im BAV-Blog 8/2022. In der Pflicht sind dabei auch die Infrastrukturbetreiberinnen, die mit vollständigen und zeitgerecht eingereichten Dossiers einen wichtigen Beitrag zur effizienten Abwicklung leisten können.

Die KIS hat deshalb die Gründung zweier Arbeitsgruppen zur Erarbeitung eines Leitfadens für eine bessere Dossierqualität und der Anforderungen an die Ausbildung der Bauherrenprojektleitenden beschlossen.

Zudem sprechen sich das BAV und die Branchenvertreter regelmässig über die Qualitätssicherung und die Verringerung des Prüfaufwands bei PGV-Dossiers ab.